Ein interessanter Artikel auf der Spiegel-Homepage beschäftigt sich mit den Vorkommnissen bei der Zulassung der Parteien für die Bundestagswahl. Über die Gründung der PARTEI, kann man ja noch streiten. Sie ist eine satirische Partei, die man insofern nicht unbedingt ernst nehmen muss. Tatsache ist aber, dass die angeführten formalen Gründe, warum sie nicht zugelassen wird, höchst bedenklich sind.
Noch schlimmer wird es, wenn man sich die Begründungen für die GRAUEN und die Freie Union von Frau Pauli ansieht. Irgendwie sieht es nicht so aus, als hätte man hier versucht, alles möglich zu machen, dass diese Parteien an der Wahl auch teilnehmen können. Im Gegenteil, man scheint eher alles getan zu haben, das zu verhindern.

Unerfreulich ist auch, dass eine Klage gegen diese Entscheidung erst nach der Wahl möglich ist. Das bedeutet: Wenn eine neue Partei nicht erwünscht ist, dann kann man offensichtlich schon dafür sorgen, dass sie nicht an der Wahl teilnimmt. Ob das noch demokratisch ist, wage ich nicht zu beurteilen. Aber wenn man so sieht, wer da im Ausschuss sitzt (vorwiegend Vertreter der etablierten Parteien), dann kommt mir das schon merkwürdig vor. Will man hier verhindern, dass es Alternativen gibt, weil man schon genau weiß, dass diese ein Problem sein könnten? Das kann man sich hier fragen.

Noch schlimmer finde ich eigentlich, dass mir das überhaupt auffällt. Ich bin ein eher unpolitischer Mensch, aber in den letzten Monaten habe ich manchmal den Eindruck, ich sollte mir das mal genauer anschauen, was da so passiert. Manches ist nicht nur einfach ärgerlich, sondern lässt Zweifel an dieser Demokratie aufkommen. Aber dass die Demokratie auch nicht ideal ist, das wissen wir ja. So lange der Wille des Bürgers noch einigermaßen gehört wird, sehe ich persönlich trotzdem keine Alternative dazu.

In dem vorliegenden Fall, kann man davon aber nicht reden. In den letzten Monaten, gab es jedenfalls immer wieder Vorkommnisse, die auffällig genug waren, dass auch ich das gemerkt habe.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641042-2,00.html